In der Bankbranche hat sich die «Vertrauensarbeitszeit» auf Kaderstufe zu einem breit akzeptierten Arbeitsmodell und damit zu einem Branchenstandard entwickelt. Die Grundlagen dafür sind im geltenden Arbeitsrecht (Art. 73a/b ArGV1) verankert und in der sozialpartnerschaftlichen «Vereinbarung über die Arbeitszeiterfassung» konkretisiert. Vor diesem Hintergrund sind aus Sicht der Bankbranche weitergehende Teilflexibilisierungen des Arbeitsrechts wie sie die Parlamentarischen Initiativen von Ständerat Konrad Graber und Ständerätin Karin Keller-Sutter fordern nicht prioritär.

Arbeitgeber Banken erachtet eine umfassende Revision des Arbeitsgesetzes für erforderlich, um die Veränderungen in der Arbeitswelt sowie die gesellschaftlichen Entwicklungen in den arbeitsgesetzlichen Grundlagen abzubilden. Deshalb begrüsst Arbeitgeber Banken das Postulat von Nationalrätin Verena Herzog, mit dem der Bundesrat beauftragt wird, die Machbarkeit einer Gesamtrevision zu überprüfen. Das heute geltende Arbeitsgesetz entspricht in seiner Grundkonzeption nach wie vor dem ursprünglichen Gedanken eines Fabrikgesetzes und vermag die Realität in der heutigen Arbeitswelt nicht mehr abzubilden.

Vor diesem Hintergrund mögen die vorliegenden Vorentwürfe zu einer punktuellen Modernisierung des Arbeitsgesetzes beitragen. Sie ändern aber nichts daran, dass das Arbeitsgesetz ein in die Jahre gekommenes Flickwerk ist, das dringend einer Totalrevision unterzogen werden muss.

In der Bankbranche hat sich die «Vertrauensarbeitszeit» auf Kaderstufe zu einem breit akzeptierten Arbeitsmodell und damit zu einem Branchenstandard entwickelt. Die Grundlagen dafür sind im geltenden Recht (Art. 73a/b ArGV1) verankert und in der sozialpartnerschaftlichen «Vereinbarung über die Arbeitszeiterfassung» konkretisiert. Vor diesem Hintergrund ist aus Sicht der Bankbranche eine weitergehende Regelung der Arbeitszeiterfassung gemäss Vorentwurf Keller-Sutter nicht prioritär.

Der Vorentwurf Graber will die rechtlichen Grundlagen für eine echte Jahresarbeitszeit mit starken saisonalen Schwankungen aufgrund von «Peaks» schaffen. Dieses Anliegen ist für die Bankbranche ebenfalls nicht prioritär.

Sollte es zu einer Abwägung zwischen den Vorentwürfen Graber und Keller-Sutter kommen, wäre dem Model Graber der Vorzug zu geben, da die Möglichkeit zum Verzicht auf die Arbeitszeiterfassung bereits im geltenden Recht besteht.